1 Allgemeines, Geltungsbereich


Alle Leistungen, die von Residenzkaufhaus Inhaber Stefan Schardt - (Im folgenden Residenzkaufhaus genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Stand 01.12.2009


2 Vertragsschluss


(1) Vertragsschluss im Internet


a) Die Angebote von Residenzkaufhaus im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Residenzkaufhus Waren zu bestellen.


b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.


c) Das Residenzkaufhus ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.


(2) Vertragsschluss bei Ebay


a) Das Einstellen von Waren bei Ebay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot vom Residenzkaufhaus zum Vertragsschluss über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.


b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei Ebay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Ebay-Zeit.


c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag der den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausführt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeführt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art angeboten werden.


3 Zahlung, Flälligkeit, Zahlungsverzug


(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per Barzahlung bei Abholung.


(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Abholung verpflichtet sich der Kunde nach Absprache und Terminvereinbarung die Ware abzuholen und den entsprechenden Kaufpreis zu entrichten, spätestens 14 Tage nach Auktionsende.


(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er wrährenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.


(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschten, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.


(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.


4 Lieferung


(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.


(2) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Auktionsende oder Ausübung der Festpreisoption oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.


(3) Die Lieferung erfolgt gegen die in der Online-Auktion oder bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.


5 Eigentumsvorbehalt


Die Ware bleibt bis zur vollstdigen Bezahlung Eigentum vom Residenzkaufhaus. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung vom Residenzkaufhaus nicht zulässig.


6 Preise


(1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten vom Residenzkaufhaus werden alle früheren Preise und sonstige Angaben er Waren ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von Sofort-Kaufen-Auktionen sind davon ausgenommen.


(2) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um eine Ebay-Auktion handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kundens.


7 Rücktritt


(1) Das Residenzkaufhaus ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Erföffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.


(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von DreamlandparX sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.


8 Gewährleistung


(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.


(2) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Das Residenzkaufhaus kann die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung unbeschadet des 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht vom Residenzkaufhus , auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.


(3) Liefert das Residenzkaufhaus zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der 346 bis 348 BGB verlangen.


(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen das Residenzkaufhaus. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.


9 Haftungsbeschränkung


(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet das Residenzkaufhaus nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch das Residenzkaufhaus oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.


(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation er das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Das Residenzkaufhaus haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit von Auktionen des Residenzkaufhauses.


10 Datenschutz


Alle zur Durchfrung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.


11 Gerichtsstand


Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhtnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht in Nürnberg, Standort vom Residenzkaufhaus, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.


12 Salvatorische Klausel


Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.